Der “Aussteuerungsbetrag” war eine Ausgleichszahlung, die die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Hartz-Reformen leisten musste. In den Jahren 2008 bis 2012 wurde er durch den sogenannten Eingliederungsbeitrag ersetzt, danach wurde er ersatzlos abgeschafft.
Die Höhe der Zahlung beträgt das Zwölffache der durchschnittlichen Ausgaben für ALG II plus Sozialversicherungsbeiträge. Da die einzige Einnahmequelle der Bundesagentur für Arbeit (BA) die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sind, wird ein erheblicher Teil der Ausgaben für die Sozialleistung tatsächlich durch Steuern finanziert. Insgesamt lagen die Steuereinnahmen des Bundes um 4,934 Milliarden Euro unter dem Haushaltsansatz.
Kritiker aus Erwerbsloseninitiativen und Gewerkschaften sehen im Aussteuerungsbetrag de facto eine “Subventionierung der beitragsfinanzierten Arbeitslosenversicherung”. Der Eingliederungsbeitrag wird nun nicht mehr als Kopfpauschale gezahlt, sondern richtet sich nach den Ausgaben des Bundes für Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten.
Weitere Artikel
Arbeitslos melden: 10 Tipps & 6 Gefahren
Zahltag (Aktionsform)
Wanderarbeitsstätte