Aufstocker sind Personen, die neben dem Arbeitslosengeld auch Leistungen nach dem SGB II erhalten. Dies kann der Fall sein, wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld I zu gering ist, um das Existenzminimum zu decken. Die Arbeitsmarktstatistik spricht hier jedoch offiziell von “erwerbstätigen Arbeitslosengeld-II-Empfängern” oder “Aufstockern”.
Jede Art von Einkommen kann aufgestockt werden. Es kann sich um Arbeitseinkommen aus einem Arbeitsverhältnis, Einkommen aus selbständiger Tätigkeit oder Sozialleistungen (Arbeitslosengeld, Krankengeld, Verletztengeld, Übergangsgeld, Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung) handeln. Es kann sich auch um Einkommen aus einer Partnerschaft handeln.
Das Einkommen wird nach bestimmten Regeln “angerechnet” (§ 11 SGB II i.V.m. der Alg II-Verordnung) Bestimmte Beträge werden abgezogen (Freibeträge nach § 11b SGBII). Aufgrund der Freibeträge nach § 11b Abs. 2 und 3 SGB II ist das Gesamteinkommen eines aufstockenden Erwerbstätigen höher als die Leistungen der Grundsicherung. Damit soll ein Anreiz zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit geschaffen werden.
Der Ruf nach der Einführung eines Mindestlohns wird immer lauter. Auch die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wurde laut. Der DGB hat sich gegen eine Erhöhung des Selbstbehaltes für Bezieher von Grundeinkommensleistungen bei Zuverdienst ausgesprochen. Dies könnte einen Anreiz für Arbeitgeber schaffen, die Löhne noch weiter zu senken.
Heike Göbel wies in der FAZ darauf hin, dass Aufstocken zwar den Menschen helfe, “die Chance auf einen besseren Arbeitsplatz zu erhalten, aber auch den Unternehmen einen Anreiz gibt, sich mit subventionierten Arbeitsplätzen einzurichten und den Staat auszubeuten”. Sie sagte, der Staat dürfe nicht zulassen, dass Unternehmen “den Staat ausbeuten”[19].
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