Sie ist vergleichbar mit der negativen Einkommensteuer in den USA und im Vereinigten Königreich. Die Hauptunterschiede liegen in der Bedürftigkeitsprüfung der Steuer und in der Verpflichtung, sie zu zahlen. Es handelt sich um eine Form der Einkommenssteuer und nicht um eine Steuer auf das Einkommen, wie es in vielen anderen Ländern der Fall ist.
Allgemeines Konzept
Das (MEK) ist ein steuerfinanziertes Einkommen, das den Lebensunterhalt und die soziale Teilhabe sichert. Bedürftigkeitsprüfung, Sanktionspraxis und Arbeitspflicht werden stark eingeschränkt oder abgeschafft. Arbeitslosengeld, Sozialhilfe (Deutschland), Renten, Kindergeld und ähnliche Sozialleistungen könnten durch das garantierte Mindesteinkommen schrittweise abgeschafft werden.
Funktionsweise
Es muss zwischen Arbeitseinkommen, negativer und positiver Steuer und verfügbarem Einkommen unterschieden werden. Das verfügbare Einkommen setzt sich zusammen aus dem Arbeitseinkommen plus Negativsteuer für niedrige Einkommen und den sieben Einkommensarten minus Positivsteuer für höhere Einkommen. Die Sozialdividende (SD) hingegen wird an jeden Bürger ausgezahlt, unabhängig von seinem eigenen Einkommen.
Finanzierung
Brutto würde ein Grundeinkommen von 800 Euro pro Monat für 82 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu einem Finanzvolumen von 800 Milliarden Euro pro Jahr führen. Für die Finanzierung dieser Beträge gibt es zwei Modellansätze: Die Besteuerung des Konsums und die Besteuerung des Einkommens. Dabei müsste nicht nur das Steuersystem deutlich verändert werden, sondern es würden auch hohe Konsumsteuern anfallen.
Unterschiede zu Hartz IV und zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Das (MEK) unterscheidet sich von der Hartz-IV-Grundleistung oder dem Arbeitslosengeld II und dessen Nachfolger, dem Bürgergeld. Ein Viertel der Langzeitarbeitslosen ist seit mehr als vier Jahren arbeitslos. Als kleines Grundeinkommen ist das Garantierte Mindesteinkommen möglicherweise ein Einstieg in ein großes bedingungsloses Grundeinkommen.
Kritik
Pro-Argumente für ein (MEK) sind: Sie ist eine mögliche Antwort auf die Krise des Bismarckschen Sozialstaates. Lohnsubventionen können das Auseinanderdriften von Arbeit und Einkommen stoppen. Es wird argumentiert, dass ein Grundlohn den Niedriglohnsektor eindämmen würde.
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