In Deutschland wurde der Beitrag der Arbeitslosenversicherung zu bestimmten Ausgaben des Bundes für Grundsicherungsleistungen als Eingliederungsbeitrag bezeichnet. Dieser Beitrag wurde unter dieser Bezeichnung in den Jahren 2008 bis 2012 geleistet[1]. In den Jahren 2005 bis 2007 funktionierte der Aussteuerungsbetrag in ähnlicher Weise.
Die Arbeitslosenversicherung ist verpflichtet, die Hälfte der Ausgaben des Bundes für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit mitzufinanzieren. Rechtsgrundlage ist § 46 Absatz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch. Die Einnahmen des Bundes aus dem Eingliederungsbeitrag betrugen in den Jahren 2008 bis 2011 insgesamt 19.632 Millionen Euro.
Kritiker, wie Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, weisen darauf hin, dass der Eingliederungsbeitrag die Mittel der Arbeitslosenversicherung zweckentfremdet. Sie argumentieren, dass es unzulässig sei, die Arbeitslosenversicherung zur Finanzierung der Grundsicherung heranzuziehen. Die Bundesrepublik Deutschland ist für die Finanzierung solcher Leistungen nicht zuständig.
Außerdem sei der Integrationsbeitrag verfassungswidrig. Eine von Gewerkschaften und Arbeitgebervertretern unterstützte Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie unzulässig war. Den Klägern blieb der Weg zum Bundesverfassungsgericht offen.
Mit dem Haushaltsgesetz 2013 wurde der Eingliederungsbeitrag ab dem 1. Januar 2013 abgeschafft. Gleichzeitig wurde der Bundeszuschuss zur Arbeitslosenversicherung abgeschafft. Der Eingliederungsbeitrag wurde zum Ende des Haushaltsjahres 2012 abgeschafft. Der Zuschuss zur Arbeitslosenversicherung wurde mit Beginn des Haushaltsjahres 2013 abgeschafft.
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