Regelbedarf ist ein Begriff aus dem deutschen Recht, der sich auf Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld bezieht. Er ist im SGB XII und SGB II als ein Begriff definiert, der sich auf Sozialhilfeleistungen bezieht. Er kann auch für jede Form der Sozialhilfe verwendet werden, wie z. B. Arbeitslosengeld oder Sozialversicherungsleistungen.
Der “Regelbedarf” ist der notwendige Lebensunterhalt, der für die Gewährleistung des soziokulturellen Existenzminimums in Deutschland definiert ist. Er besteht insbesondere aus den monetären Aufwendungen für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat und Haushaltsenergie. Nicht zum Regelbedarf gehören die Kosten für Unterkunft und Heizung, der Mehrbedarf und die Leistungen für Bildung und Teilhabe von Schulkindern.
Der Regelbedarf wird nicht individuell, sondern abstrakt nach allgemein festgelegten Kriterien ermittelt. Soweit Personen den Regelbedarf nicht aus eigenen Mitteln, insbesondere aus Einkommen und Vermögen oder durch “vorrangige” Hilfen decken können, haben sie Anspruch auf staatliche Leistungen.
Im Rahmen der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II werden Beträge gezahlt, die sich am Regelbedarf orientieren. Die Beträge werden an Arbeitslose oder Arbeitslose, die hilfebedürftig sind, gezahlt. Die Leistungen werden auf der Grundlage eines Regelbedarfs gezahlt, wie z. B. dem Bedarf an Nahrung, Unterkunft, medizinischer Versorgung und Wohnung.
Seit dem 1. Januar 2011 werden die Regelbedarfe durch das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) ermittelt. Die Berechnung der Regelbedarfe erfolgt seither alle fünf Jahre durch das Statistische Bundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
Die Regelbedarfe werden zum 1. Januar eines jeden Jahres auf der Grundlage der bundesdurchschnittlichen Entwicklung der Preise für regelbedarfsrelevante Waren und Dienstleistungen ermittelt. Für die Berechnung der jährlichen Veränderungsrate ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig. Mit dem Bürgergeldgesetz wurde eine ergänzende Fortschreibung für die Aktualisierung der Regelbedarfsstufen ab 2023 eingeführt.
Das Bundesverfassungsgericht hat 2010 entschieden, dass die Methode zur Ermittlung der Höhe der Regelleistung verfassungswidrig ist. Die Methode stelle nicht sicher, dass die notwendigen Aufwendungen für den Lebensunterhalt in einem transparenten und angemessenen Verfahren ermittelt würden. Als Reaktion auf das Gerichtsurteil wurde das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. März 2011 in Kraft gesetzt.
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