Das Arbeitsförderungsrecht ist ein zentrales Thema der Arbeitsmarktpolitik. Das Gesetz soll das Wachstum des Arbeitsmarktes fördern. Es soll auch die Interessen der Erwerbstätigen schützen. Es soll die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie ihr Recht auf einen existenzsichernden Lohn schützen.
In Deutschland wurde das Recht der Arbeitsförderung durch das Arbeitsförderungsreformgesetz vom 24. März 1997 in das Sozialgesetzbuch integriert. Das SGB III regelt u.a. die Arbeitslosenversicherung und damit einen der wichtigsten und politisch umstrittensten Bereiche der gesetzlichen Sozialversicherung. Mit den Gesetzen für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I-IV) wurde das Recht der Arbeitsförderung zwischen 2003 und 2006 grundlegend reformiert, insbesondere durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe.
Die wesentlichen arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte für die Umsetzung der Arbeitsförderung in der 18. Legislaturperiode (2013-2017) sind in der Rahmenzielvereinbarung zwischen dem Bundesarbeitsministerium und der Bundesagentur für Arbeit vom 15. Dezember 2014 festgelegt. Diese sind insbesondere die Förderung von Arbeitslosen, die seit einem Jahr oder länger arbeitslos sind.
Ein hoher Beschäftigungsstand und die Einbindung der Beschäftigungsförderung in die beschäftigungspolitischen Ziele der jeweiligen Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik tragen zum gesamtwirtschaftlichen Gleichgewicht bei. Das Arbeitsförderungsrecht wird daher durch gesetzgeberische Maßnahmen im Sozialversicherungs-, Arbeits- und Steuerrecht ergänzt, die Auswirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse haben. Beispiele sind Regelungen zur geringfügigen Beschäftigung, zur Zeitarbeit oder zum Mindestlohn.
Weitere Artikel
Arbeitslos melden: 10 Tipps & 6 Gefahren
Zahltag (Aktionsform)
Wanderarbeitsstätte