Im deutschen Sozialrecht ist die Verfügbarkeit ein Element der Definition von Arbeitslosigkeit und damit eine Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosengeld. Arbeitslos im Sinne dieser Vorschrift ist, wer mindestens 15 Stunden pro Woche in einer zumutbaren versicherungspflichtigen Beschäftigung arbeiten kann und darf.
Anspruch auf Arbeitslosengeld hat nur, wer eine versicherungspflichtige Beschäftigung anstrebt. Das heißt: Wer als Beamter oder Richter arbeiten will oder als Schüler, Student oder Rentner versicherungsfrei wäre, hat keinen Anspruch. Auch wer nur eine geringfügige Beschäftigung nach § 8 SGB IV (“450,00 €-Job”, “Minijob”) ausüben will, kommt nicht in Frage.
Welche Tätigkeiten zumutbar sind, wird in § 140 SGB III näher definiert. Einem Arbeitslosen ist jede Tätigkeit zumutbar, die seiner Arbeitsfähigkeit entspricht. Als allgemeine Unzumutbarkeitsgründe erkennt das Gesetz an, dass die Beschäftigung gegen gesetzliche, tarifvertragliche oder betriebsvereinbarte Vorschriften verstößt.
Zu den Voraussetzungen, unter denen der Arbeitslose den Vorschlägen der Agentur für Arbeit zeitnah und ortsnah nachkommen kann (“Erreichbarkeit”), hat der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit eine eigene Verwaltungsvorschrift, die “Erreichbarkeitsanordnung”, erlassen
Als arbeitslos gelten nur diejenigen, die subjektiv bereit sind, eine Beschäftigung aufzunehmen. In den USA sind damit diejenigen gemeint, die nicht arbeiten wollen, aber keinen Arbeitsplatz finden. In Australien sind damit Personen gemeint, die nicht auf der Suche nach Arbeit sind, sich aber nicht für eine Arbeit qualifiziert fühlen.
Integrationsbereitschaft als Bereitschaft zur Teilnahme an Angeboten der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung ist auch eine subjektive Voraussetzung für die Verfügbarkeit und damit für den Anspruch auf Arbeitslosengeld. Die Bundesagentur für Arbeit hat die Möglichkeit, sowohl bei fehlender Arbeitsbereitschaft als auch bei fehlender Eingliederungsbereitschaft nicht nur eine Sperrzeit festzusetzen, sondern auch den Antrag generell abzulehnen.
Unter der Überschrift Besondere Fälle der Verfügbarkeit regelt § 139 SGB III die Ausnahmen. Dabei handelt es sich um Regelungen für Fälle, in denen eine Person Zivildienst leistet, gerichtlichen Arbeitsanordnungen nachkommt oder an Eignungsfeststellungs- oder Trainingsmaßnahmen teilnimmt. Bei Schülern und Studenten besteht die Vermutung, dass sie nur eine versicherungsfreie Beschäftigung ausüben können.
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